kommunistisch feministisch antifaschistisch
Liebe GenossInnen, liebe FreundInnen,
Karl Marx beschrieb den Kapitalismus als ein Verhältnis, in welchem der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes und ein verächtliches Wesen ist. Wir müssen hinzufügen: Die Frau ist es im Besonderen. „Redebeitrag zum Internationalen Frauenstreik am 8. März 2019 in Saarbrücken“ weiterlesen
Wenn wir die deutsche Asylpolitik in den letzten Jahren objektiv betrachten, dann müssen wir den Eindruck erhalten, die AfD regiere längst mit.
Denn auch wenn die AfD und der mit ihr verbandelte faschistoide Anhang immer weiter die Abschaffung des Asyls durch verschiedenste Maßnahmen fordert, gab es seit 2014 unter der sogenannten „Flüchtlingskanzlerin“ Merkel mehr Verschärfungen im Asylrecht als unter kaum einer anderen Bundesregierung. Schon im Dezember 2014 wurde mit einem Gesetz zur Neuregelung des Bleiberechts die Möglichkeiten zur Inhaftierung von Geflüchteten erweitert und die Bleiberechtsregelung verschärft. 2015 folgte das Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz, welches eine möglichst schnelle Abschiebung gewährleisten soll. „Ankommen statt Abschieben!“ weiterlesen
Überall auf der Welt kämpfen Frauen für ihre Selbstbestimmtheit: In den USA gegen den gesellschaftlichen Backlash, in Spanien im letzten Jahr durch einen Frauenstreik mit über 5 Millionen Teilnehmerinnen, in Argentinien die Frauenbewegung „Ni una menos“ gegen Femizide und Gewalt an Frauen und nicht zuletzt die kurdischen Frauenverteidigungseinheiten der YPG. „Staat und Religion raus aus meinem Uterus!“ weiterlesen
Am heutigen Tag feiert sich Deutschland wieder selbst. Am 3. Oktober 1990 schloss die BRD die Deutsche Demokratische Republik, den Staat, der trotz seiner autoritären und antizionistischen Auswüchse, wenigstens seinem eigenen Anspruch nach antifaschistisch und antikapitalistisch war.Die Leute die Deutschland-Fahnen wedelnd bereits davor die Grenze stürmten, wollten zu oft “freie” Deutsche sein und keine befreiten Individuen. Das freie und geeinte Deutschland, dass jetzt wissen konnte, dass man nicht bestraft wird, wenn man die industriell betriebene Auslöschung der europäischen Jüdinnen und Juden, die Shoah, organisiert und ausführt.Die “wiedergutgewordenen” Deutschen, die nun behaupten konnten zwei “Diktaturen” hinter sich gelassen zu haben waren jetzt “Aufarbeitungsweltmeister” der eigenen Geschichte und konnten mit einem moralisch erhobenen Haupt das tun was davor noch nicht möglich war. „Tag der Deutschen Einheit? Kein Grund zum Feiern!“ weiterlesen
Faschist_innen halten ihr Wort. Was seit Auschwitz ein Allgemeinplatz sein sollte, führt der deutsche Mob uns immer wieder vor Augen. Gaulands „Wir werden sie jagen“ wurde auf Chemnitz Straßen Wirklichkeit. Seit Chemnitz nun lautet die Parole „Töten“. Faschist_innen halten ihr Wort. „Deutsche Zustände“ weiterlesen
Die europäische Flüchtlingsbekämpfung brutalisiert sich fortlaufend. Hatten die europäischen Regierungen sich bis vor Kurzem noch damit begnügt, tausende Menschen ertrinken zu lassen, werden jetzt mit den zivilen Seenotretter*innen die einzigen Akteure kriminalisiert, die sich überhaupt noch die Mühe machen, die Zahl der Toten im Mittelmeer zu senken. „Schafft sichere Häfen! Gegen die Festung Europa, Ankerzentren und den gesellschaftlichen Rechtsruck!“ weiterlesen