Schlagwort: Saarland

Kundgebung: „Viertel retten!“

Heute, am 09.07.2022, haben sich knapp 250 Personen auf dem Max-Ophüls-Platz versammelt, um gemeinsam gegen den Ausverkauf des Nauwieser Viertels zu protestieren. Neben der Linksjugend solid, der Initiative Viertel retten!, der Rosa Luxemburg Stiftung und dem Café Zing waren wir mit einem kämpferischen Redebeitrag vertreten. In diesem thematisieren wir soziale Segregation und stellen klar, dass es um mehr geht als um die Glorifizierung eines angeblichen Viertel-Charmes. Ihr findet die Rede wie gewohnt hier.

Konsequenzen ziehen nach dem Mord an Samuel Yeboah! Kein Schlussstrich!

Rund 150 Teilnehmer_innen sind heute Mittag unserem gemeinsamen Aufruf mit der Antifa Saar Projekt AK gefolgt, um mit uns zusammen unter dem Motto „Konsequenzen ziehen nach dem Mord an Samuel Yeboah – Nazis bekämpfen, Verfassungsschutz abschaffen!“ zu demonstrieren. „Konsequenzen ziehen nach dem Mord an Samuel Yeboah! Kein Schlussstrich!“ weiterlesen

Recherche-Info: Die Corona-Proteste im Saarland und ihre Nähe zur extremen Rechten

Anlässlich der politischen Debatte zur Einführung einer Impfpflicht inszenieren im Saarland seit mehreren Wochen Impfgegner_innen, Esoteriker_innen und Verschwörungsgläubige gemeinsam mit fundamentalistischen Christ_innen und der extremen Rechten einen vermeintlich bürgerlichen Protest. Dieser äußert sich insbesondere in als „Spaziergängen“ getarnten Aufzügen mit bis zu einigen Hundert Teilnehmenden und in Demonstrationen mit mehreren Tausend Menschen. Bindeglied der heterogenen Demonstrierenden sind verschwörungsideologische und antisemitische Denkmuster. Es verwundert daher wenig, dass sich die saarländische extreme Rechte nicht nur an den Protesten beteiligt, sondern diese zum Teil auch organisiert.

 Transparent mit der rechten Parole „Heimatschutz statt Mundschutz“ am 19.12.2021 direkt hinter dem Fronttransparent.

 

Die extreme Rechte von Beginn an dabei „Recherche-Info: Die Corona-Proteste im Saarland und ihre Nähe zur extremen Rechten“ weiterlesen

Erfolgreicher Protest gegen den Aufmarsch der Piusbrüder

Heute haben wir gemeinsam mit 160 Freund_innen und Genoss_innen den Marsch der klerikalfaschistischen Piusbruderschaft in Saarbrücken gestört. Bei der Anfangskundgebung des Bündnisses my body my choice Saarbrücken an der ProFamilia gab es zunächst Redebeiträge der Gruppe „Erfolgreicher Protest gegen den Aufmarsch der Piusbrüder“ weiterlesen

Aufruf zur Demonstration: Samstag 18. September 2021 / 14:00 Uhr / Saarlouis Hauptbahnhof

Kein Schlussstrich – 30 Jahre nach dem rassistischen Mord an Samuel Yeboah
Aufklären ⋆ Einmischen ⋆ Konsequenzen ziehen

Der rassistische Brandanschlag und der Mord an Samuel Yeboah jähren sich am 19. September 2021 zum dreißigsten Mal. Und noch immer sind seine Mörder auf freiem Fuß. Dabei schien im Sommer letzten Jahres Bewegung in die Sache gekommen zu sein. Anfang August 2020 wurde bekannt, dass die Polizei wieder ermittelt. Die Generalbundesanwaltschaft wurde eingeschaltet und verkündete, dass jetzt (sic!) „gravierende Anhaltspunkte auf einen rechtsextremistischen und fremdenfeindlichen Hintergrund des Anschlags“ hindeuteten. Die Ermittlungen wegen achtzehnfachen versuchten Mordes sowie wegen Mordes an dem damals 27-jährigen Samuel Yeboah wurden allerdings bei der saarländischen Polizei belassen. Ebenso eine polizeiliche Ermittlungsgruppe, die schwerwiegende Vorwürfe gegen die 1991 ermittelnden Polizeibeamten prüfen sollte. Es kam sogar – nachdem die Täter 29 Jahre lang Zeit hatten Beweismittel verschwinden zu lassen – zu mehreren Hausdurchsuchungen bei ehemals führenden Kadern der Saarlouiser Neonazi-Szene, auch ein Tatverdächtiger wurde präsentiert. „Aufruf zur Demonstration: Samstag 18. September 2021 / 14:00 Uhr / Saarlouis Hauptbahnhof“ weiterlesen

Corona – Ausbruch im St. Antoniushaus: Teil der Lebenswelt der klerikalfaschistischen Piusbruderschaft!

Am vergangenen Sonntagabend berichtete man von einem Corona-Ausbruch im Pflegeheim St. Antoniushaus im saarländischen Niedaltdorf. Besonders gravierend sei der Ausbruch deshalb, da er dort, wie zu erwarten, in einen akuten Personalmangel mündete, denn: Nur noch fünf der 29 Pfleger_innen können weiterhin ihrer Arbeit nachgehen, 13 der Bewohner_innen seien indessen positiv auf den Virus getestet worden. Das Pflegeheim bat daraufhin die Öffentlichkeit um Unterstützung. Im Hinblick auf den Träger des Heims verwundert dies jedoch weit weniger: „Corona – Ausbruch im St. Antoniushaus: Teil der Lebenswelt der klerikalfaschistischen Piusbruderschaft!“ weiterlesen

Stoppt das neue Polizeigesetz! Freiheitsrechte verteidigen

Hier noch unser Redebeitrag von Sonntag


Liebe Genoss_innen, liebe Freund_innen,

Heute demonstrieren wir wieder gegen die von der Saarländischen Landesregierung drohenden Angriffe auf bürgerliche Rechte durch das geplante Polizeigesetz. Dass dieses neue Gesetz jetzt in den Hinterzimmern der saarländischen Regierung ausgehandelt wurde, unterstreicht noch einmal die besondere Niederträchtigkeit der Überwachungsextremisten von CDU und SPD, und im Besonderen die des Innenministers Boullion. „Stoppt das neue Polizeigesetz! Freiheitsrechte verteidigen“ weiterlesen

Infostand gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes

Am Samstag den 22. 08 haben wir als Teil des Aktionsbündnisses gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes die Saarbrücker Öffentlichkeit über die geplanten Maßnahmen der saarländischen Landesregierung zur Militarisierung der Polizei und zu den dazugehörigen Überwachungs-Vorhaben informiert.

In den letzten Wochen erhielt die saarländische Landesregierung aus CDU und SPD und explizit der konservative Hardliner „Infostand gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes“ weiterlesen

Staat und Religion raus aus meinem Uterus!

Überall auf der Welt kämpfen Frauen für ihre Selbstbestimmtheit: In den USA gegen den gesellschaftlichen Backlash, in Spanien im letzten Jahr durch einen Frauenstreik mit über 5 Millionen Teilnehmerinnen, in Argentinien die Frauenbewegung „Ni una menos“ gegen Femizide und Gewalt an Frauen und nicht zuletzt die kurdischen Frauenverteidigungseinheiten der YPG. „Staat und Religion raus aus meinem Uterus!“ weiterlesen