Zum letzten 1. Mai im Saarland kritisierten wir die Mobilisierung des DGB, da der Kampftag der Arbeiter_innenklasse nicht zur massenhaften Propagierung ihrer Kämpfe genutzt, sondern hauptsächlich zur Mobilisierung zur Europa-Wahl missbraucht wurde. Und heute?
Auch in diesem Jahr, in dem durch die Seuche und durch die gesellschaftlichen Reaktionen auf die Pandemie die Widersprüche des Kapitalismus offen hervortreten und sich weiter verschärfen, tut die Führung des DGB alles, um in nationaler, sozialpartnerschaftlicher Einheit mit Kapital und Regierung die Situation zu entpolitisieren. Während die Regierungen in der Pandemielage ihr Handeln eher von politischen Machtspielchen um die nächste Kanzelerkandidatur abhängig machen, wie ein Herr Laschet in Nordrhein-Westpfalen, oder von den Interessen des Großkapitals, ist es vor allem der besonders prekär beschäftigte Teil der Arbeiter_innenklasse in der Logistik und der größtenteils weibliche Teil der Klasse in den Pflegeberufen, auf deren Rücken die Last der Ausnahmesituation getragen wird.
Während die Regierung für das Großkapital „Rettungsschirme“ in astronomischer Höhe verabschiedet, werden Teile der Werktätigen in Kurzarbeit geschickt, welche auch noch durch die Plünderung der Arbeitslosenkassen finanziert wird. Für die Kolleginnen in der Pflege werden im Hauruckverfahren hart und blutig erkämpfte Arbeitsrechte abgeschafft und der 12-Stunden-Arbeitstag eingeführt. (Vgl. https://connact-saar.org/corona-und-krise/)
Statt diesen offen geführten Klassenkampf von Oben zu skandalisieren und Widerstand zu organisiere, sagen die DGB Gewerkschaften nicht nur Tarifrunden ab, sondern auch den 1. Mai auf der Straße. Statt dem Infektionsschutz angemessene Aktionen im öffentlichen Raum zu organisieren, zu was der DGB sicher in der Lage wäre, wird eine „Online Demo“ zur Belustigung der Gewerkschafter_innen veranstaltet. Das Bild dieser Aktionen würde jedoch deutlich mehr von den Kolleg_innen und ihren Kämpfen getragen werden, als das alljährliche Spektakel des „Fest der Arbeit“. Eine mögliche Politisierung des 1. Mai und der Arbeitskämpfe liegt jedoch nicht im Interesse der DGB-Führung. So verwundert es dann auch nicht, dass für die „Online-Demo“ hauptsächlich mit Musiker_innen, Comedians und abstrakten Solidaritätsbotschaften geworben wird. Von diesem Spektakel kann aber keine Miete bezahlt und kein Essen gekauft werden!
Deshalb ist für uns klar:
Der internationale Kampftag der Arbeiter_innenklasse lässt sich nicht verbieten!
Solidarität mit den Kämpfen der Arbeiter_innen in der Pflege wie beispielsweise am Uniklinikum Homburg!
Solidarität mit der Arbeiter_innenbewegung weltweit, die heute- unter verantwortlicher Berücksichtigung des Infektionsschutzes- ihre Kämpfe auf die Straße bringt.
Sozialismus statt Krise!
