Krieg den deutschen Zuständen!
Am 3. Oktober feiert Deutschland in Saarbrücken die „Einheitsfeierlichkeiten“, ein nationalistisches Spektakel, das den deutschen Sieg über die Geschichte inszeniert. Doch nicht mit uns!
Mit dem Gerede von „Einigkeit, Recht und Freiheit“ wollen die „wieder gut gewordenen Deutschen“ vergessen machen, dass sie vor nicht einmal 100 Jahren der Barbarei verfielen und den industriellen Massenmord an Juden und Jüdinnen, Sinti und Roma, Queers, Kommunist_innen und anderen verfolgten Gruppen organisierten.
Doch wir vergessen nicht, wir vergeben nicht!
Die jährlichen Einheitsfeiern sind eine Farce – sie verschleiern die Kontinuitäten deutscher Herrschaft und sind ein Schlag ins Gesicht für alle Opfer Deutschlands, vom Kolonialismus über den Nationalsozialismus bis hin zur heutigen imperialistischen, antisemitischen und rassistischen Gewalt.
Der 3. Oktober 1990 war kein emanzipatorischer Akt, sondern Konterrevolution: keine „Wiedervereinigung“, sondern Annexion der DDR durch die kapitalistische BRD. Die Deutschen, die beidseitig zum Mauerfall strömten, wollten lieber „freie Deutsche“ sein, als freie Individuen. Was folgte war Klassenkampf von oben: ein neoliberaler Raubzug durch Ostdeutschland, der gesellschaftliche Betriebe und Infrastruktur zerschlug, Millionen Arbeiter_innen in Erwerbslosigkeit stürzte und soziale Errungenschaften abschaffte. Für ostdeutsche Frauen wurde aus dem Recht auf Arbeit „Küche, Ehe, Vaterland“ und Abhängigkeit vom Mann, aus dem Recht auf Abtreibung wurde Abtreibungsverbot und legale Vergewaltigung durch den Ehemann. Zum anderen entbrannte nach der ,,Wende“ ein erneuter Kampf gegen alles nicht-deutsche: Rechte Pogrome und Morde durch den deutschen Mob prägten die Straßen und die Regierung gab einen mit der Abschaffung des Asylrechts die Legitimation dazu.
Der deutsche Nationalismus, der am 3. Oktober gefeiert wird, bleibt untrennbar mit Antikommunismus, Antisemitismus, Imperialismus und Rassismus verbunden. Daher kann es nur eine progressive Antwort auf ihre reaktionären Feierlichkeiten geben: „Krieg den deutschen Zuständen!“ (Karl Marx).
Deutscher Nationalismus – Deutschlands ungebrochene Volksgemeinschaft
Deutschland hat nie mit dem Nationalsozialismus gebrochen. Nazis bauten die BRD als antikommunistisches Bollwerk auf. Die Shoah wird instrumentalisiert, um sich als „Aufarbeitungsweltmeister“ zu profilieren. „Nie wieder!“ hallt es durch Straßen, in denen jüdisches Leben ohne Polizeischutz nicht mehr sicher ist, Geflüchtetenunterkünfte brennen und Migrant:innen und POC erschlagen werden.
Deutscher Imperialismus – Deutschlands Großmachtstreben
Mit der „Wende“ begann der deutsche Imperialismus von Neuem. Heute dominiert Deutschland die EU, diktiert anderen Ländern Sparmaßnahmen, exportiert Waffen in alle Welt und wirbt für einen mehr deustchen Militarismus. Das Ziel ist und bleibt die Ausplünderung anderer Länder zugunsten des deutschen Kapitals.
Deutsche Asylpolitik – Deutschland Abschiebestaat
Während Deutschland sich weltoffen inszeniert, verschärft es Asylgesetze, schiebt nach Afghanistan ab, kriminalisiert Seenotrettung und baut Lager wie Moria.
Die Festung Europa ist ein System des Todes – maßgeblich mitgestaltet von Deutschland.
Auf die Straße gegen Deutschland!
Der 3. Oktober ist kein Tag der Einheit, sondern Symbol der Kontinuität deutscher Herrschaft, Reaktion, Unterdrückung und Vernichtung! Deshalb: Lasst uns den nationalistischen Konsens brechen! Kommt am 3. Oktober zur bundesweiten Demostration nach Saarbrücken!