Kämpferischer antikapitalistischer Block auf der 1. Mai-Demonstration des DGB ein voller Erfolg!

Mit rund 3.000 Teilnehmenden erlebte die alljährliche 1. Mai-Demonstration einen deutlichen Zuwachs. Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte gab es auch einen organisierten Auftritt kommunistischer, sozialistischer und im weitesten Sinne antikapitalistischer Kräfte auf der Demonstration. Das im letzten Jahr gegründete soziale Protestbündnis „Genug ist Genug – Saarland“ hatte zu einem kämpferischen und antikapitalistischen Block aufgerufen. Diesem Aufruf folgten knapp 200 Menschen – ein voller Erfolg. Auch wir hatten

mit einem eigenen Aufruf zu diesem Block mobilisiert und konnten ihn sowohl inhaltlich als auch optisch mitprägen. Der laute und kämpferische Charakter des Blocks machte deutlich, dass es einen revolutionären Pol innerhalb der saarländischen Arbeiter_innenbewegung gibt und dieser die Kraft hat, eigenständig und kraftvoll in die Mobilisierungen einzugreifen, klassenkämpferische und revolutionäre Positionen in die Kämpfe zu tragen und sich nicht der sozialdemokratisch dominierten Gewerkschaftsführung unterzuordnen. Auf den beiden Mobilisierungserfolgen sowohl zur Demonstration „Nicht mit uns – Wir frieren nicht für Eure Profite“ im Dezember 2022 als auch zum 1. Mai 2023 können wir aufbauen und daraus Kraft für die kommenden Kämpfe schöpfen.

Gerade in Zeiten, in denen es auch für die Arbeiterklasse in den Zentren des Kapitalismus immer ungemütlicher wird, ist es notwendig, mit klaren kommunistischen Positionen in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zu gehen und damit sowohl eine Alternative zur Politik der Gewerkschaftsführungen aufzuzeigen als auch die Notwendigkeit des revolutionären Bruchs mit dem Kapitalismus zu betonen. Beides gelang dem Block, indem er mit Parolen und Transparenten klassenkämpferische und kommunistische Positionen vertrat, die Regierung und damit auch SPD und Grüne als Mitverursacher der jetzigen Situation ansprach und gleichzeitig mit einem hochtransparenten Transparent gegen die „Einigung“ in den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst Stellung bezog, der – ähnlich wie in anderen Branchen – deutliche Reallohnverluste für die Kolleg_innen bedeutet. Die Schwäche der Gewerkschaftsbewegung in den Kämpfen um Inflationsausgleich ist ein Beleg für die Notwendigkeit einer klassenkämpferischen Gewerkschaftsbewegung, die Niederlagen in Tarifkämpfen nicht auch noch als Erfolge verkauft. Dass der Block auch auf die DGB-Gewerkschaften wirkte, zeigte sich allein daran, dass Teile der Demo-Orga versuchten, ihn vom gemeinsamen Demonstrationszug abzutrennen und gegenüber der Polizei als versammlungsfremd zu deklarieren. Der Versuch der Spaltung konnte jedoch durch schnelles Reagieren verhindert werden und damit auch die Behauptung revolutionärer Positionen als legitimer Teil der saarländischen Arbeiter_innenbewegung. Gerade diese Situation macht deutlich, dass der Kampf um die Einheit der Arbeiterklasse notwendigerweise auch den Kampf gegen antikommunistische Kräfte einschließt, insbesondere im Hinblick auf die in den Reden gepriesene Errungenschaft der Einheitsgewerkschaften.

Die Teilnahme verschiedener politischer Bewegungen am Genug ist Genug-Block ist ein weiterer erfreulicher Aspekt der Mobilisierung. Sowohl Teile der Klimabewegung wie Fridays for Future Saarland oder EndFossil Saar als auch die Flüchtlingssolidaritätsbewegung wie Saarländischer Flüchtlingsrat oder Seebrücke Saar reihten sich mit eigenen Transparenten ein. Ebenso wie die kurdische Freiheitsbewegung und feministische Akteur_innen. Der Block war somit ein voller Erfolg und ein guter Ausgangspunkt für eine klassenkämpferische und revolutionäre Politik an der Saar, die durch die krisenhaften Entwicklungen des gegenwärtigen Kapitalismus immer notwendiger wird.