Für einen revolutionären 1.Mai

Nicht „unsere Jobs“ – sondern unsere Klasse! Nicht gegen „ihre Profite“ – sondern gegen den Kapitalismus! 

Der Kapitalismus zeigt heute offen sein Gesicht: eine Produktionsweise, die auf Ausbeutung beruht und immer wieder zu Krisen und tiefer in die Barbarei führt! Mieten, Energie, Lebensmittel – die Kosten explodieren, während die Konzerne ihre Profite sichern. Zahlen sollen wir – die Arbeiter:innenklasse, die den gesellschaftlichen Reichtum überhaupt erst schafft. Massenentlassungen bei ZF, Ford oder Bosch, sinkende Reallöhne, Abschaffung des 8-Stunden-Tags, Erhöhung des Rentenalters und Verschärfung der Sanktionen – Existenzangst und Perspektivlosigkeit wird zur Normalität. Die Begründungen klingen vertraut:

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Der reaktionäre Charakter der pseudo-palästinasolidarische Bewegung und ihre Symbole

Nachdem wir in den ersten vier Teilen den politischen Kontext, die Entwicklungen seit dem 7. Oktober und die ideologischen Grundlagen der sogenannten „Palästinasolidarischen” Bewegung offengelegt haben, widmen wir uns im Folgenden ihrer konkreten Praxis. 

Wer glaubhaft palästinasolidarisch ist, ist nicht unser Feind – im Gegenteil. 

Dass auf der von uns mitorganisierten 8.-März-Demonstration jedoch ein Block auftauchte, dessen Mitglieder sich unter einem Transparent mit der baathistischen Fahne (sog. „Palästinafahne”) versammelten, Kufiyas trugen, Flyer mit Lügen über die Organisator:innen, zionistische Feminist:innen und Israel verteilten, später Redner:innen ausbuhten, die Rede einer kurdischen Genossin mit „Viva Palästina”-Rufen unterbrachen, kurdische Frauen rassistisch beleidigten und körperlich angriffen und die Täter:innen in ihren Reihen schützten, war gerade in dieser Kombination kein Zufall, sondern folgt einem klaren Muster. 

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Die angeblich „palästinasolidarische“ Bewegung und ihre judenfeindliche Täter-Opfer-Umkehr

In diesem Beitrag wollen wir der Frage nachgehen, wie die sich als „palästinasolidarisch” verstehende Bewegung mit dem von der Hamas verursachten Elend in Gaza umgeht und in welcher Tradition sie und andere heutige Antizionist:innen stehen, wenn sie Israel einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung vorwerfen.

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Krieg in Gaza und Israel nach dem 7. Oktober und der Genozidvorwurf gegen Israel

Wie im letzten Beitrag dargelegt, kämpft Israel seit seiner Gründung ums Überleben. Ein vorläufiger Höhepunkt dieses beabsichtigten Vernichtungskrieges gegen Israel war der Terrorangriff der Hamas und anderer palästinensischer Milizen am 7. Oktober 2023, bei dem der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah verübt wurde. Dieser Angriff markiert den erneuten Kriegsausbruch zwischen der Hamas und Israel. Vor diesem Hintergrund ist es aus unserer Sicht notwendig , die nachfolgenden Entwicklungen und den grundlegenden Charakter dieses Krieges genauer zu betrachten. Eng damit verbunden ist eine Auseinandersetzung mit dem Genozidvorwurf gegen Israel. Wir wollen aufzeigen, woher dieser Vorwurf stammt, inwelcher historischen Traditionslinie er steht und wie er aus kommunistischer, feministischer und antifaschistischer Perspektive zu bewerten ist.

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