Wie bereits im ersten Teil dargelegt, schließt unser Verständnis von internationaler Solidarität Jüdinnen und Juden sowie Israel als Schutzraum gegen Antisemitismus ausdrücklich mit ein. Diese Haltung vertreten wir nicht erst seit diesem Jahr, sondern sie ist schon immer ein fester Bestandteil unserer politischen (Bündnis-)Arbeit gewesen. Daraus haben wir nie einen Hehl gemacht.
Diese Haltung war sicherlich nicht allen bekannt die auf die 8.März Demo gekommen sind, aber sicherlich denjenigen die gekommen sind, um genau deswegen die diesjähre Frauenkampftags-Demonstration in Saarbrücken zu stören.
Im Rahmen der Auseinandersetzung wird uns nun oft die Frage gestellt, wie wir als Feminist:innen und Kommunist:innen solidarisch mit einem kapitalistischen Staat sein können, welcher sich gerade in einem Krieg mit der Hamas im Gazastreifen befindet, in Folge dessen sich das Elend der Bevölkerung im Gazastreifen drastisch verschlimmert hat. Um diese Frage zu beantworten, dürfen wir Israel nicht als isoliertes Thema betrachten, sondern müssen es im Kontext der Weltgeschichte und des internationalen Kampfs um Emanzipation begreifen. Ähnlich wie im ersten Teil wollen wir im Folgenden in der Geschichte zurückgehen, um eine gemeinsame Basis zu schaffen.
Zionismus: Die Notwendigkeit jüdischer Emanzipation
Um die heutige Situation zu verstehen, müssen wir den Begriff des Zionismus von den Lügen befreien, die ihn umgeben. Eine weit verbreitete judenfeindliche Geschichtsfälschung ist es beispielsweise, die Gründung Israels als ein „kolonialistisches Projekt“ darzustellen. Tatsächlich war die Staatsgründung im Jahr 1948 das Ergebnis eines antikolonialen Befreiungskampfes gegen den britischen Imperialismus, der teilweise auch von fortschrittlichen Teilen der arabisch-palästinensischen Bevölkerung unterstützt wurde. Dieser Kampf wurde ab spätestens 1945 von Jüdinnen und Juden getragen, die sich nach dem Grauen des Zweiten Weltkriegs nie wieder darauf verlassen wollten, dass andere Staaten sie vor antisemitischem Vernichtungswahn schützen würden.
Die historische Notwendigkeit der Gründung Israels als Zufluchtsort für eine weltweit diskriminierte und verfolgte Minderheit, die ihre Verteidigung nun selbst in die Hand nahm, ist spätestens nach der Shoah unbestreitbar.
Zionismus bedeutet für uns daher in erster Linie das Überleben der Jüdinnen und Juden durch ihre nationale Emanzipation. Er ist einerseits eine Reaktion auf den Verrat an der Aufklärung und Weltrevolution, durch den die Verbrechen an jüdischen Menschen hätten verhindert werden können. Andererseits stellt er einen konkreten Notwehrversuch gegen Antisemitismus dar.
Israel ist in diesem Sinn Ergebnis einer konkreten historischen Situation, in der jüdisches Überleben staatliche Souveränität erfordert, zugleich jedoch auch Teil eines historischen Prozesses, der erst langfristig durch die klassenlose und nicht-nationalstaatlich organisierten
Gesellschaft abgelöst werden kann. Wir begreifen die Existenz Israels als den Versuch der jüdischen Bevölkerung, unter den Bedingungen des fortbestehenden Antisemitismus überhaupt zu überleben und damit die Chance zu haben, eines Tages eine befreite Welt ohne Unterdrückung und Nationalstaaten – einen weltweiten Kommunismus – lebend erreichen zu können.
Der heutige Antizionismus bestreitet die Existenz der weltweiten Judenfeidschaft, das Recht auf jüdische Selbstbestimmung und die Notwendigkeit der jüdisch-israelischen Selbstverteidigung. Wer Israel das Existenzrecht abspricht, zielt letztlich – bewusst oder unbewusst – auf die Vernichtung jüdischen Lebens ab und widerspricht dabei auch fundamental den Zielen der internationalen Befreiung. Für uns als Feminist:innen und Kommunist:innen ist klar: Jüdinnen und Juden das Recht auf einen eigenen Staat und Selbstverteidigung abzusprechen, hieße, sie erneut ihren Mörder:innen zu überlassen. Daher kann der heutige Antizionismus nur als ein Deckmantel für Antisemitismus begriffen werden.
Israelsolidarität in kommunistischer Tradition
Die sozialistische Sowjetunion und die damaligen Kommunist:innen unterstützten und verteidigten die Gründung Israels ausdrücklich. Sie erkannten das Ziel der jüdischen Bevölkerung an, sich als Reaktion auf den industriell organisierten Genozid durch den Nazifaschismus einen eigenen Schutzraum zu schaffen, und betrachteten die Staatsgründung Israels als historische Notwendigkeit.
Die Tatsache, dass kein westeuropäischer Staat in der Lage war, die Verteidigung der Grundrechte des jüdischen Volks zu sichern und es vor der Gewalt der faschistischen Henker zu schützen, erklärt das Bestreben der Juden, ihren eigenen Staat zu gründen. Es gäbe keine Rechtfertigung dafür, dies nicht in Betracht zu ziehen und das Recht des jüdischen Volks, dieses Bestreben zu realisieren, zu verneinen. Es gäbe keine Rechtfertigung dafür, dem jüdischen Volk dieses Recht zu verneinen…
Aus der Rede des Delegierten der sozialistischen Sowjetunion vor der UNO 1947
(Erste Sondersitzung der UN-Generalversammlung, 77. Plenarsitzung, 14. Mai 1947)
Die zionistische Bewegung und die frühe israelische Gesellschaft wurden maßgeblich von jüdischen Antifaschist:innen geprägt, die zuvor im Partisanenkampf gegen den Nationalsozialismus gekämpft hatten. Diese Kräfte trugen den Aufbau der Kommunistischen Partei Israrl und der Kibbuzbewegung, wobei letztere kollektive Lebensweisen und genossenschaftliche Produktion praktisch erprobte. Auch wenn diese Kibbuzim im Kern in einer Form des bürgerlichen Privateigentums verblieben und ohne die Diktatur des Proletariats keine echte sozialistische Aufhebung der Klassen darstellen konnten, markierten sie doch einen bedeutenden Fortschritt gegenüber den feudalen Verhältnissen, die zuvor in der Region geherrscht hatten.
Die Existenz und aktive Beteiligung linksorientierter bewaffneter Kräfte verdeutlicht, dass die Staatsgründung Israels nicht allein als Projekt der Bourgeoisie, sondern als ein von realen kollektiven Praxisformen getragener, fortschrittlich-demokratischer Befreiungskampf begriffen werden muss.
Staatsgründung Israels
Unmittelbar nach der Staatsgründung erklärten reaktionäre arabische Feudalstaaten Israel den Krieg, um es zu vernichten. Weder die arabischen Staaten noch die Vertreter der arabisch-palästinensischen Bevölkerung waren zu einer Diskussion über die von der UNO entworfene Teilung in zwei Staaten bereit. Stattdessen riefen sie zum „Heiligen Krieg” gegen den jüdischen Staat auf, an dem sich auch bewaffnete arabisch-palästinensische Gruppen beteiligten. Israel gewann diesen von den arabischen Staaten provozierten Krieg. In der Folge floh ein Großteil der arabisch-palästinensischen Bevölkerung nach Gaza und in die Westbank. Anstatt dort jedoch einen palästinensischen Staat zu gründen, annektierten die Aggressoren Ägypten und Jordanien die Gebiete und überließen die Menschen in Flüchtlingslagern unter scheußlichen Bedingungen ihrem Schicksal. Es ist unwiderlegbar, dass es in Folge des Krieges von 1948 zu Vertreibung und Elend bei der arabischen Bevölkerung gekommen ist. Dies war jedoch nicht die Folge der Staatsgründung Israels, sondern die Folge des Angriffskrieges reaktionärer Kräfte auf den neugegründeten Staat Israel. Damit widersprechen wir der noch heute von reaktionären Kräften verbreiteten Erzählung der „Nakba” (arabisch für „Katastrophe”). Diese beschreibt nicht die damalige historische Situation, sondern die Enttäuschung darüber, dass der Vernichtungskrieg gegen Israel scheiterte und die jüdische Bevölkerung nicht vertrieben oder ermordet werden konnte. Dass die geflohenen und vertrieben arabisch-palästinensischen Menschen und ihre Nachfahren bis heute in elenden Geflüchtetenlagern leben müssen, ist jedoch kein Versagen Israels, sondern eine bewusste politische Strategie der reaktionären arabischen Staaten. Während Israel im Rahmen dieses Krieges fast eine Million jüdische Vertriebene aus arabischen Ländern aufnahm und als gleichberechtigte Staatsbürger integrierte, verweigerten Staaten wie Ägypten und Jordanien den Palästinenser:innen in den von ihnen besetzten Gebieten (Westbank und Gaza) jede Teilhabe.
Israel als kapitalistischer Staat
Als Kommunist:innen sehen wir Israel zugleich als bürgerlich-kapitalistischen Staat. Ja, Israel ist kapitalistisch. Ein kapitalistischer Staat verfolgt imperialistische Interessen. In einer kapitalistischen Regierung sitzen rechte Arschlöscher. Nicht jede politische Entscheidung, nicht jeder Polizeieinsatz und nicht jede Kriegshandlung ist unterstützenswert – im Gegenteil. Das haben wir aber auch nie behauptet. All das trifft auch auf die meisten anderen kapitalistischen Staaten und Kriegshandlungen imperialistischer Kräfte dieser Welt zu. Alle progressiven, demokratischen und revolutionären Menschen, die gegen Unterdrückung kämpfen, haben unsere Solidarität – selbstverständlich auch in Israel und Palästina. Dazu zählen die Protestbewegung in Israel gegen die eigene rechte Regierung sowie die demokratischen arabisch-palästinensischen Kräfte und die verzweifelten Zivilist:innen, die sich zu Recht gegen die Hamas-Diktatur im Gazastreifen und die reaktionäre Polizei-Verwaltung der PLO unter Abbas in der Westbank wehren. Das ändert jedoch nichts daran, dass die Existenz des Staates Israel eine Notwehrreaktion ist, die es als Kommunist:innen, Feminist:innen, Antifaschist:innen und Internationalist:innen zu unterstützen und zu verteidigen gilt. Mit unserer Verteidigung Israels ist nicht gemeint, jede Regierungsentscheidung oder jeden Militäreinsatz gutzuheißen, sondern den Schutz jüdischen Lebens und kollektiver Sicherheit zu verteidigen – als Gegenwehr gegen antisemitische Vernichtungsfantasien. In einer Zeit, in der judenfeindliche Hetze und Angriffe weltweit und auch in Deutschland explosionsartig ansteigen, muss Israel als Schutzraum für jüdische Menschen bedingungslos sichergestellt werden.
Zudem dient Israel bis zu einem gewissen Grad auch als sicherer Zufluchtsort für verfolgte Minderheiten aus arabischen Staaten, darunter Schwule, Lesben, selbstbestimmte Frauen und Atheisten. Während Hamas, Hisbollah, der IS oder das iranische Mullah-Regime Homosexualität grundsätzlich brutal unterdrücken, gewährt Israel queeren Menschen aus beispielsweise Palästina zumindest Asyl- und Fluchtmöglichkeiten -auch wenn dieser Zugang seit dem 7. Oktober 2023 massiv erschwert wurde.
Wir sind uns bewusst, dass unsere Solidarität mit Israel in erster Linie eine demokratische, und noch keine revolutionäre Frage ist. In diesem Sinne begreifen wir die Gründung des Staates Israel als Möglichkeit für die jüdische Bevölkerung, ihre Existenz bis zur Erreichung des weltweiten Kommunismus zu sichern. Bis dahin ist es natürlich Aufgabe der Arbeiter:innenklasse und ihrer Verbündeten – auch in Israel – gegen den Imperialismus der eigenen Nation und für die sozialistische Revolution zu kämpfen. Die Selbstbestimmung und Selbstverteidigung Israels muss selbstverständlich in Arbeiter:innenhand liegen! Doch nur durch den gemeinsamen internationalen Kampf der Arbeiter:innenklasse kann eine Welt geschaffen werden, in der es Israel als Schutzraum nicht mehr braucht.
Der 7. Oktober als antifeministischer Terror
Seit seiner Gründung kämpft Israel also ums Überleben. Einen vorläufigen Höhepunkt fand dieser Vernichtungskrieg im Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 – dem größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Dieser Angriff war von einer klar genozidalen Absicht getrieben und durch systematische sexualisierte Gewalt gegen Frauen geprägt. Überlebende berichten von Vergewaltigungen, Folter, Mord und Leichenschändungen. Die Grausamkeit dieser Taten ist unvorstellbar. Der Hass der Islamisten richtet sich nicht nur gegen die nationale Emanzipation und das jüdische Leben in der Region, sondern auch gegen die Emanzipation der Frauen in Israel und Gaza. Wir begreifen diesen Tag als Fanal eines antisemitischen und antifeministischen Terrorakts.
Viele sich als links verstehende Feminist:innen zögern bis heute, diese Verbrechen klar zu benennen und zu verurteilen. Sie weigern sich diesen Tag im Kontext der antisemitischen Tradition der aktuell vorherrschenden palästinensischen Nationalbewegung einzuordnen oder betreiben gar eine Täter-Opfer-Umkehr. Dies ist Ausdruck einer tiefen Entsolidarisierung mit israelischen Frauen. Internationale feministische Solidarität muss jedoch unteilbar sein; sie darf Gewalt nicht aufgrund nationaler oder ethnischer Zugehörigkeit selektiv an- oder aberkennen. Wer antisemitischen, islamistischen Terror als legitimen „Widerstand“ verklärt, legitimiert eine Praxis, die Frauen als Kriegswaffe missbraucht und jüdische nationale Emanzipation samt jüdischem Leben vernichten will.
Pseudo-Palästinasolidarität, die nicht von der Hamas sprechen möchte
Es ist bezeichnend, dass die sogenannte „palästinasolidarische“ Bewegung im Allgemeinen und die Störer:innen der Saarbrücker Frauenkampftags-Demonstration im Besonderen ihre angebliche Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung ausschließlich im Kampf gegen Israel und seine Unterstützer:innen ausdrücken. Wirkliche Solidarität mit den Menschen in Palästina müsste in erster Linie den Kampf gegen die Hamas und alles, wofür sie steht, bedeuten. Wirkliche Solidarität mit den Frauen und Queers in Palästina müsste in erster Linie den Kampf gegen die Hamas und die politischen, gesellschaftlichen sowie patriarchalen Strukturen bedeuten, die Frauen und Queers durch autoritäre Herrschaft, islamistische Normen und Einschränkungen unterdrücken. Die Hamas ist keine Befreiungsorganisation und auch kein Strohhalm, an den sich die „von Israel unterdrückte“ Bevölkerung klammert. Vielmehr ist sie eine mörderische Gruppe, die ihre eigene Bevölkerung als menschliche Schutzschilde missbraucht, Hilfsgelder in die Kriegsführung steckt und das zivile Elend in Gaza für ihre Propaganda bewusst einkalkuliert und ausschlachtet.
Um auf Teil 1 unserer Reihe zurückzukommen: Wenn wir schreiben: „Wir Kommunist:innen wissen, dass unser Hauptfeind im eigenen Land steht, unsere Bewegung aber internationalistisch ist”, dann heißt das für uns, dass wir uns mit anderen gegen den deutschen Staat und den deutschen Imperialismus organisieren müssen. Dann heißt das für uns weiter, dass wir solidarisch mit allen emanzipatorischen Menschen auf der ganzen Welt sind, die sich ebenfalls gegen ihre Unterdrücker organisieren, um gemeinsam in demokratischen oder sozialistischen Bewegungen für ihre Befreiung zu kämpfen!
Selbstverständlich können und sollten wir in diesem Kontext auch darüber sprechen, ob wir als Gruppe internationalen demokratischen und revolutionären Kämpfen genügend Aufmerksamkeit widmen und wie wir dies ändern können. Diese Frage betrifft auch die Auseinandersetzung mit den Protesten der palästinensischen Bevölkerung gegen die Hamas und den Krieg. Das sind jedoch nicht die Fragen und Forderungen, die aus dem pseudo-Palästinasolidarischen Block an uns gestellt werden. Diese fordern, dass wir auf unseren Veranstaltungen nicht über das Leid jüdischer Frauen reden, nicht über Israel als ihre notwendige Zuflucht sprechen und die Hamas nicht als Täter in Israel und Palästina benennen, während wir sie wiederum mit ihrer antisemitischen Pseudo-Palästinasolidarität gewähren lassen sollen. Nichts anderes würde es bedeuten, wenn wir ihnen das Wort überlassen würden, um so zu tun, als stünden wir mit ihnen auf einer Seite.
Wer glaubhaft palästinasolidarisch sein möchte, ist nicht unser Feind – im Gegenteil.
Dass auf der von uns mitorganisierten 8.-März-Demonstration jedoch ein Block auftauchte, dessen Mitglieder Kufiyas trugen, ein Transparent mit der baathistischen Fahne (sog. „Palästinafahne”) dabei hatten, Redner:innen ausbuhten, Flyer mit Lügen über zionistische Feminist:innen und Israel verteilten sowie kurdische Frauen rassistisch beleidigten und körperlich angriffen, war in dieser Kombination kein Zufall. Es war ein geplanter, reaktionärer, antisemitischer und frauenverachtender Angriff auf eine feministische, emanzipatorische und internationalistische Veranstaltung, auf den wir im nächsten Teil unserer Reihe zum 8. März eingehen möchten.
Wer es ernst meint mit feministischer und emanzipatorischer Politik und gegen faschistische sowie patriarchale Unterdrückung kämpfen möchte, muss sich zwangsläufig auch gegen jede Form von Antisemitismus, Islamismus und Antifeminismus stellen. Damit geht auch ein Bruch mit der hier beschriebenen Pseudo-Palästinasolidarität einher. Trotzdem wollen wir die von ihnen gegen unser Bündnis erhobenen Vorwürfe nicht unbeantwortet lassen. Im nächsten Teil unserer Reihe werden wir uns deshalb mit den gegen uns vorgebrachten Schein-Argumenten der Pseudo-Palästinasolidaritäts-Bewegung auseinandersetzen und verdeutlichen, warum wir einen klaren Trennungsstrich zwischen ihnen und progressiven Kräften für unerlässlich halten.
Anmerkungen: Wir bedanken uns beim marxistischen „Verlag Olga Benario und Herbert Baum” und beim Organ für den Aufbau der Revolutionären Kommunistischen Partei Deutschlands „Gegen die Strömung” und rufen ausdrücklich dazu auf, sich mit deren Veröffentlichungen auseinanderzusetzen. Beide leisten seit Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag zu den hier behandelten Themen und darüber hinaus. Dabei vertreten sie einen konsequent internationalistischen, antiimperialistischen, revolutionären und antifaschistischen Standpunkt, der in Deutschland vergeblich seinesgleichen sucht und mehr diskutiert werden müsste.
In einem noch folgenden Teil unserer Reihe werden wir allen Interessierten mehrere Leseempfehlungen zur Vertiefung dieses Themas vorstellen. Bis dahin empfehlen wir euch vor allem „Fünf Argumente, warum der Kampf für die Gründung und Verteidigung Israels 1948 ein großer Sieg war” von dem oben genannten Verlag und „Die Verantwortung für die elende Lage der Zivilbevölkerung in Gaza liegt vor allem bei der Hamas!” von Gegen die Strömung. Auf den jeweiligen Seiten findet ihr eine Bestellmöglichkeit für die Printversion oder einen kostenlosen Download als PDF. Beide verlinken wir euch im Laufe der Woche auch auf unserer Homepage unter dem entsprechenden Beitrag.
Anmerkung zum Gendern: Im Gegensatz zu unseren anderen Veröffentlichungen verzichten wir bei der Nennung von „Juden und Jüdinnen” auf Gender-Sonderzeichen wie den Doppelpunkt. Dies hat zwei Gründe: Einerseits ist die dabei entstehende isolierte Silbe „Jüd” historisch als antisemitische und nationalsozialistische Diffamierung belastet. Andererseits würde dabei die männliche Form, „Jude”, verschwinden.